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Neue Koalition in Italien Fünf Sterne und Sozialdemokraten einigen sich - Salvini ist raus

Italien bekommt eine neue Regierung, Rechtsaußen Salvini muss in die Opposition: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hat sich mit den Sozialdemokraten verständigt. Ministerpräsident wird erneut Giuseppe Conte.

In Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD eine Einigung über eine Regierungskoalition erzielt. An der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen, teilte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio, mit.

Der Präsidentenpalast teilte mit, dass Conte am Donnerstagmorgen von Staatspräsident Sergio Mattarella empfangen wird. Bei dem Treffen könnte Mattarella dem ehemaligen Regierungschef einen Regierungsauftrag erteilen. Conte müsste dann eine Regierungsmannschaft zusammenstellen, die bald vereidigt werden könnte.

Der Jurist Conte ist parteilos, steht aber den Fünf Sternen nahe und war bereits in deren bisheriger Koalition mit der rechten Lega Regierungschef. Zuvor hatten auch schon die Sozialdemokraten ihre Bereitschaft für eine "Regierung der Umkehr" bekannt gegeben - und dass sie nun doch Conte als Regierungschef unterstützen wollen.

Giuseppe Conte: Der bisherige Regierungschef soll wieder Ministerpräsident werden

Giuseppe Conte: Der bisherige Regierungschef soll wieder Ministerpräsident werden

Foto: Massimo Percossi/ANSA via AP

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis zum Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden. Die Allianz zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega von Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen.

Beide Parteien hatten nach der Wahl im März 2018 eine Koalition noch strikt abgelehnt. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die damals mit knapp 33 Prozent vor den Sozialdemokraten (19 Prozent) klar stärkste Einzelpartei wurden, ging daraufhin ein Bündnis mit der Lega ein.

Bei einer Neuwahl zum jetzigen Zeitpunkt würde die Fünf-Sterne-Bewegung Umfragen zufolge kräftig verlieren und käme auf knapp 17 Prozent. Die Sozialdemokraten dagegen würden zulegen auf 24 Prozent. Größter Gewinner aber wäre Salvinis Lega mit 39 Prozent - wohl der Hauptgrund für die nun erzielte Einigung der Konkurrenten.

als/Reuters/dpa