Budapest. Jetzt bekommt Orbán-Mobber Weber, der EU-Spitzenkandidat der christdemokratischen EVP, Gegenwind. Der ungarische Ministerpräsident Orbán, Vorsitzender seiner ebenfalls der EVP-Gruppe angehörenden Fidesz-Partei, hat nun angekündigt, die EVP im Falle eines Rechtsrucks bei der Europawahl zur Zusammenarbeit mit Populisten drängen zu wollen. Denn, erklärte der ungarische Außenminister Szijjártó: die EVP müsse sich für eine Kooperation mit „patriotischen Kräften“ wie der FPÖ oder der italienischen Lega öffnen.
„Nach der Wahl wird klar werden, wer in der EVP einen größeren Einfluß auf die Entscheidungsfindung bekommt“, so Szijjártó. Die EVP-Mitgliedschaft der Fidesz ist derzeit allerdings ausgesetzt – nicht zuletzt auf Betreiben von Spitzenkandidat Weber, der Orbán zuletzt ein regelrechtes Ultimatum stellen zu müssen glaubte.
Außenminister Szijjártó drohte der EVP erneut mit einem dauerhaften Austritt, falls sie ihre Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Liberalen fortsetzen werde. „Wenn sich das nicht ändert, müssen wir notwendige Entscheidungen treffen.“ Generell sei die EVP weit von ihrer einst christlich-demokratischen Linie abgewichen. Der Minister betonte, daß er sich eine Ausrichtung der EVP wie zu Zeiten von Bundeskanzler Helmut Kohl wünsche. Die Regierung Orbán steht Bundeskanzlerin Merkel vor allem wegen ihrer Flüchtlingspolitik kritisch gegenüber. (mü)
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Dere sollte lieber Ortsvorsteher in Bayern spielen
Ich gebe Orbans Ansinnen, die EVP nach der Wahl zu einer Zusammenarbeit mit den patriotischen Parteien zu überreden, keine Erfolgsaussichten.
Die EVP steht geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten Weber, und selbiger hängt am „Rockzipfel“ von Kanzlerin „Mutti“ Merkel. Für den Fall, daß er EU-Kommissionspräsident wird, hat er einen verstärkten „Kampf gegen rechts“ – also gegen Rechtspopulisten und Patrioten – angekündigt.
Als Christ kennt Orban sicherlich den Spruch „Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr …“. Er sollte endlich die Konsequenzen aus der Suspendierung seiner Partei Fidesz ziehen und sich einer patriotischen Fraktion anschließen. Und im übrigen: Die Zeiten, in denen die EVP noch wirklich eine „christliche Volkspartei“ war (im Sinne von „Der Islam gehört nicht zu Europa), sind längst vorbei!